Rechtsprechung
| BVerwG, 22.05.2007 - 9 VR 10.06 |
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Volltextveröffentlichung
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- BVerwG, 03.04.2007 - 9 PKH 2.06
Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für den Bau einer …
Auszug aus BVerwG, 22.05.2007 - 9 VR 10.06
Die mangelnden Erfolgsaussichten der Klage und des Antrages auf Anordnung ihrer aufschiebenden Wirkung ergeben sich aus dem Beschluss des Senats über den Antrag der Antragstellerin zu 2 auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe vom 3. April 2007 (BVerwG 9 PKH 2.06). - BVerwG, 18.04.2007 - 9 A 21.06
Klagerücknahme und Streitwertfestsetzung
Auszug aus BVerwG, 22.05.2007 - 9 VR 10.06
Dabei ist von einer wirtschaftlichen Einheit auszugehen, für die im Hinblick auf die im Vordergrund stehende Immissionsbetroffenheit ein Streitwert von 15 000 EUR festzusetzen ist (Nr. 34.2, 2.2.2 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, NVwZ 2004, 1327 ff.; vgl. Beschluss vom 18. April 2007 im Hauptsacheverfahren BVerwG 9 A 21.06), der nach ständiger Praxis im Eilverfahren auf die Hälfte zu reduzieren ist.
- OVG Sachsen, 05.03.2014 - 1 C 28/11
Widmung einer Bahnstrecke als sog. Waldbahn für den Bahnverkehr (hier: Vorhaben …
Schon der reine Kostenvergleich zwischen erforderlichen Aufwendungen für passiven Schallschutz und den Kosten für aktiven Schallschutz kann ein Missverhältnis indizieren (vgl. (BVerwG, Beschl. v. 3. April 2007 - 9 PKH 2.06 [9 A 21.06, 9 VR 10.06] -, juris; Beschl. v. 10. Oktober 1995 - 11 B 100.95 -, juris). - BVerwG, 03.04.2007 - 9 PKH 2.06
Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für den Bau einer …
BVerwG 9 PKH 2.06 (9 A 21.06, 9 VR 10.06).